Geltend für:
– HP-Service GmbH
– Indu Partner GmbH
– facilitymanagement ob GmbH
– HP Glas- und Sonderreinigung GmbH

§1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber.
Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden ausdr ̧cklich
schriftlich bestätigt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen.

§2 Vertragsabschluss
Verträge kommen durch schriftliche Bestätigung zustande. Angebote,
Leistungsverzeichnisse und Preislisten sind Vertragsbestandteil.

§3 Leistungsumfang
Art, Umfang und Durchführung ergeben sich aus dem Vertrag. Der Auftragnehmer
entscheidet über Personaleinsatz, Organisation und Durchführung.

§4 Abrechnung / Monatspauschale
Die Abrechnung erfolgt auf Basis einer Jahreskalkulation, aufgeteilt in 12 gleiche
Monatsraten.
Die monatliche Pauschale ist unabhängig von Einsatztagen geschuldet. Dies gilt
insbesondere für Feiertage, Urlaub, Witterung oder sonstige Ausfälle.
Ein Abzug einzelner Leistungstage ist ausgeschlossen.

§5 Zusatzleistungen
Nicht vereinbarte Leistungen werden gesondert berechnet (inkl. Anfahrt, Material,
Sonderaufwand).

§6 Leistungszeiten
Leistungen erfolgen zu vereinbarten Zeiten. Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeiten sind
zuschlagspflichtig.

§7 Personal
Der Auftragnehmer stellt das Personal. Kein Weisungsrecht des Auftraggebers gegen ̧ber
Mitarbeitern.

§8 Geräte und Materialien
Geräte und Materialien werden vom Auftragnehmer gestellt, sofern nichts anderes
vereinbart ist.

§9 Mängel und Abnahme
Mängel sind innerhalb von 24 Stunden schriftlich anzuzeigen. Danach gilt die Leistung als
abgenommen.

§10 Haftung
Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Keine Haftung für Folgeschäden oder
entgangenen Gewinn.

§11 Versicherung
Der Auftragnehmer verfüg tüber eine Betriebshaftpflichtversicherung mit marktüblichen
Deckungssummen.

§12 Vertragslaufzeit und Kündigung
Mindestlaufzeit 12 Monate, Verlängerung automatisch. Kündigungsfrist: 3 Monate.
Bei vorzeitiger Kündigung: 50% der Restvergütung.

§13 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind sofort fällig. Bei Verzug können Leistungen eingestellt werden.
Mahnkosten können berechnet werden.

§14 Preisänderungen
Preisänderungen sind bei Tariflohnänderungen, Materialkosten oder gesetzlichen
Änderungen zulässig.

§15 Nebenpflichten Auftraggeber
Strom, Wasser, Zugang und notwendige Einrichtungen sind kostenfrei bereitzustellen.

§16 Fehlfahrten
Fehlfahrten oder nicht ausführbare Leistungen aus Gründen des Auftraggebers werden
berechnet.

§17 Abwerbeverbot
Abwerbung von Personal während und bis 6 Monate nach Vertragsende ist untersagt.

§18 Schlüssel und Sicherheit
Schlüssel sind sorgfältig zu verwahren. Haftung im Rahmen der Versicherung.

§19 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Oberhausen.

§20 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.